Schwarzmüller im Schmollwinkel

Die bisherige Frontfrau der Grünen im Landauer Stadtrat, Magdalena Schwarzmüller,
wird in der Fraktion nicht mehr mitarbeiten. Das Vertrauensverhältnis zu einigen
Mitgliedern sei gestört, sie brauche Distanz, sagt sie. Den Grünen will sie aber nicht den
Rücken kehren, auch ihr Ratsmandat möchte sie behalten. Der Grünen-Vorstand will
nicht alle Brücken zu ihr abbrechen.
Eine erfolgreiche politische Arbeit im Stadtrat und eine partnerschaftliche
Zusammenarbeit in der Fraktion sei für sie nicht mehr möglich, sagte Schwarzmüller
gestern der RHEINPFALZ. Sie werde aber in der Partei bleiben und auch ihr Mandat
behalten, kündigte sie an. Grund: Die Wählerinnen und Wähler hätten ihr das
Vertrauen geschenkt und den Auftrag erteilt, im Stadtrat die Ziele der Grünen zu
vertreten. Dafür wolle sie sich auch weiterhin mit allen Kräften einsetzen.
Schwarzmüller trat gemeinsam mit Renate Steigner-Brecht, einer der beiden
Vorstandssprecherinnen der Landauer Grünen, gestern vor die Presse. Der Vorstand
bedaure Schwarzmüllers Entscheidung, sagte Steigner-Brecht, respektiere aber ihren
Wunsch. Die Fraktion wolle ihrer Ex-Vorsitzenden die Möglichkeit einräumen, mit ihr
zusammenzuarbeiten. Schwarzmüller werde über alle wichtigen Termine informiert
und könne an den Fraktionssitzungen teilnehmen, kündigte Steigner-Brecht an.
Beide Frauen bemühten sich, das Zerwürfnis nicht als endgültigen Bruch erscheinen zu
lassen. Schwarzmüller sprach von einer „   Zeit des Abstands". Die Zukunft werde zeigen,
ob es wieder zu einer Annäherung kommen könne. „Wir reißen die Brücke nicht ein,
wir lassen die Tür offen", bestätigte Steigner-Brecht.
Hintergrund der nicht enden wollenden Turbulenzen bei Landaus Grünen sind immer
noch die Personalquerelen im Zuge der Affäre um den früheren Fraktionschef Hans-
Jürgen Büssow, dem ein leichtfertiger Umgang mit Fraktionsgeldern das Ende seiner
politischen Karriere bescherte. Nicht nur Büssow, sondern auch Ex-OB-Kandidat Udo
Lichtenthäler und Stadträtin Dagmar Zimmermann-Baum warfen entnervt das
Handtuch und schieden aus der Landauer Politik aus. Neue Gesichter wie die
Vorstandssprecherin Susanne Schröer drängten nach vorn und betrieben im April die
Abwahl Schwarzmüllers als Spitzenkandidatin. Das führte zu einem Aufschrei bei
Teilen der Parteibasis und dazu, dass Schwarzmüller bei einer zweiten
Mitgliederversammlung doch noch zur Listenführerin gewählt wurde.
Bei der Stadtratswahl am 7. Juni wurden die Grünen mit 10,9 Prozent der Stimmen
drittstärkste Fraktion und sind unverändert mit fünf Abgeordneten im 44-köpfigen
Stadtrat vertreten. Schwarzmüller glaubt, künftig auch außerhalb der Fraktion
politisch wirken und sich für sozial Schwache einsetzen zu können; sie hofft sogar
darauf, dass sie ihre früheren Weggefährten in Ausschüsse entsenden. Steigner-Brecht
widersprach dem nicht. Auch an Gesprächen mit anderen Fraktionen für mögliche
Koalitionsbildungen will Schwarzmüller teilnehmen. Laut Steigner-Brecht gibt es ein Verhandlungsangebot der SPD, aber auch mit CDU und Freien Wählern seien Termine
vereinbart. Wer die Grünen-Fraktion künftig führt, wird wegen der Urlaubszeit wohl
erst im August klar sein. (gau)

Kommentar

Die Ich-AG

VON ROLF GAUWEILER
Magdalena Schwarzmüller hat sich verrannt und überschätzt ihre Einflussmöglichkeit
maßlos. Allein wird sie wenig bewirken.
Wie naiv darf eine Politikerin sein? Magdalena Schwarzmüller hat mit großem Einsatz
die Fraktion der Grünen im Stadtrat geführt und sich für die Benachteiligten in Landau
eingesetzt. Daraus leitet sie für sich das Recht und die Pflicht ab, in der Politik zu
bleiben. Sie sieht nicht, dass das Fundament zerbröckelt ist, auf dem allein sie Gutes
bewirken könnte. Sie klammert sich an ihr Mandat.
Bereits im April, damals sollte sie als Spitzenkandidatin abgesägt werden, hätte
Schwarzmüller aufgeben oder Mehrheiten organisieren sollen. Sie tat nichts von beidem.
Sie blieb vor ihrer Parteifeindin Susanne Schröer hocken wie das Kaninchen vor der
Schlange. Nun hetzt sie einer neuen Illusion nach: Als Ich-AG im Stadtrat Politik
gestalten zu können. Aber mit ihrem halbherzigen Schritt, ihre persönliche Integrität zu
wahren und doch nicht von der grünen Idee zu lassen, befeuert sie allenfalls die Fantasie
des CDU/FWG/FDP-Bündnisses, das urplötzlich wieder Morgenluft wittern könnte.

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