Im Namen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte ich in der

Stadtratssitzung vom 13.12.2011 folgenden Antrag einbringen:

Der Stadtrat möge beschließen: 1.Der Eigenbetrieb Gebäudemanagement Landau ergänzt seine Ausschreibungskriterien für die Vergabe von Stromlieferungen für die im Bestand befindlichen .....

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Im Namen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte ich in der

Stadtratssitzung vom 13.12.2011 folgenden Antrag einbringen:

Der Stadtrat möge beschließen: Es wird eine Lenkungsgruppe (ähnlich oder nach dem Modell der Stadt Worms) vor den Beratungen zum Haushalt im Januar 2012 eingerichtet, die tabu los alle Einsparpotentiale .....

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Der vom Stadtvorstand vorgelegten Beschlussvorlage wird die grüne Fraktion jedoch nicht zustimmen. Denn das vorgelegte Sparmaßnahmenpaket ist nach den politischen Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat kurzfristig zusammengestrickt worden. Es ist zum großen Teil nicht zielführend und steht langfristig nicht auf einer seriösen Grundlage. Daher bringt die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen den Antrag auf Einrichtung einer Lenkungsgruppe zu den Haushaltsberatungen in 2012 ein.

Der Kommunale Entschuldungsfond ist eine sinnvolle Einrichtung. Er ermöglicht ....

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Im Namen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, bitte Ich Sie folgende Anfrage zeitnah schriftlich zu beantworten: Seit einiger Zeit hat sich der Motorrad- und Rockerclub Hells Angels in Landau niedergelassen. In der Fortstraße 12 betreibt er seinen Treffpunkt. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen würden gerne erfahren, ob ....

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schlimmer,

im Namen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bitte ich Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Stadtrates am 13.12.2011 zu setzen.

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Rat der Stadt Landau hält eine adäquate Weiterführung der Ausbildung von Musiklehrern für alle Schularten (Grundschule, Förderschule und insbesondere an Realschule Plus und Gymnasium) an der Universität Koblenz-Landau, CAMPUS LANDAU für notwendig und lehnt Sparmaßnahmen in diesem Bereich für Landau und Rheinland-Pfalz ab.

Begründung:

Nachdem in den letzten beiden Wochen .....

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und .......

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Zur Zusammenführung und Neuausrichtung der sozialraumorientierten Dienste unter städtischer Regie nimmt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung: „Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen konnte dieser Vorlage nicht zustimmen, weil zu viele Fragen offen bleiben und kein konkretes Konzept der.....

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Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die GRÜNEN beantragt die Absetzung des von der Stadtratsfraktion der FWG eingebrachten Antrages auf Grundstücksveräußerung in der Gemarkung Nußdorf an den Landesbetrieb Mobilität in Speyer. Das Grundstück würde für den Ausbau der B-10 benötigt werden.

Dazu erklären die Vorstandssprecherin Renate Steigner-Brecht und die Fraktionsvorsitzende Susanne Schröer von Bündnis 90 / Die GRÜNEN:

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Im Namen der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, bitte Ich Sie folgenden Antrag zu Tagesordnung vor Eintritt in die Tagesordnung des nächsten Stadtrates am 12.04.2011 aufzunehmen.

Der Stadtrat möge beschließen:Der Antrag der FWG-Stadtratsfraktion wird von der Tagesordnung abgesetzt. Begründung:

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Zur Ansiedlung einer Kletterhalle mit Shop für Kletterzubehör, Fitnessstudio, Bistro und einer Betriebswohnung und der Ansiedlung eines Bowlingcenters mit Gastronomie und einer Spielstätte im Gewerbepark „Am Messegelände“ nimmt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung: .....

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Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bezieht zu diesem Thema wie folgt Stellung:

„Die grüne Fraktion begrüßt die Modernisierung der städtischen Wohnungen und auch damit verbunden die Koordination mit dem Denkmalschutz. Wir halten den eingeschlagenen Weg zuerst die Wohnungen energetisch .....

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Zum erschienen Artikel und zum Thema ‚Unterstützung der Klage des BUND gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der B 10 durch Mitfinanzierung eines Gutachtens zur Analyse und Bewertung der Verkehrsuntersuchungen von 2004 und 2005 zur B 10 Landau-Pirmasens‘ nimmt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung: .....

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Ergänzungsantrag zu den geplanten Baumfällungen in der Cornichon-Straße, der Friedrich-Ebert-Straße und auf dem Gelände der Landesgartenschau, transparente Öffentlichkeitsarbeit. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte ich in der Stadtratssitzung vom 09.11.2010 zum Tagesordnungspunkt ‚Antrag der UBFL zu den geplanten Baumfällungen‘ einen Ergänzungsantrag nach § 17 der Geschäftsordnung einbringen. Der Stadtrat möge beschließen ..........

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schlimmer, im Namen der Fraktion von Bündnis 90 /Die Grünen möchte ich Sie bitten folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 28.09.2010 zu setzen: Der Landauer Stadtrat möge folgenden Antrag beschließen:Der Stadtrat und der Stadtvorstand unterstützen den vom Schuleiter.....

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Namen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, bitte Ich Sie folgenden  Antrag auf die Tagesordnung des Stadtrates am 31.08.2010 zu setzen. Der Stadtrat möge beschließen:

Die Zweitwohnsitzsatzung wird um folgende Regelung erweitert: .....

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Als Grüne und Godramsteiner Bürger möchten wir uns zu dem vieldiskutierten Thema Neubaugebiet in Godramstein zu Wort melden. Wir können den Wunsch, dass junge Godramsteiner Familien gerne hier im Ort bauen möchten, gut nachvollziehen. Aber als Grüne ist es uns ein wichtiges .....

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Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen stellt zu dem Artikel folgendes klar:

Der Landauer Stadtrat hat am vergangenen Dienstag nicht nur einen 3 Monate alten Beschluss gekippt, sondern im Gegenteil einen älteren ...

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Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt ausdrücklich den Bau einer neuen Sporthalle. Dabei wird der Platz der bisherigen Rundsporthalle ......

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Sehr geehrter Herr Hirsch, der Stadtverband von Bündnis 90 / Die Grünen hat einen Arbeitskreis für Arbeit und Soziales gegründet. Dieser hat sich mit folgendem Fragenkatalog an mich als Fraktionsvorsitzende gewandt, mit der Bitte die Fragen an Sie als zuständigen Dezernenten weiter zu leiten.... 

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